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Identitärer Aufmarsch und antifaschistische Proteste

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Bericht von den antifaschistischen Aktionen „Kein Spielfeld für Nazis“ am 15.11.2015

Heute fand eine Demonstration der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ an der österreichisch-slowenischen Grenze in der Nähe von Spielfeld statt. Sie demonstrierten gegen Flüchtlinge und forderten die Schließung der Grenzen. Dabei missbrauchten sie auch die schrecklichen Terroranschläge in Paris, um ihre rassistische Hetze zu rechtfertigen und sich damit auch als eine Bewegung von „besorgten Bürger_innen“ darzustellen. Unterstützt wurden sie bei ihrer Demonstration – an der sich durchaus auch die eben genannten „besorgten Bürger_innen“ beteiligten – wie so oft von Neonazi-Hooligans aus dem In- und Ausland.

Die „Offensive gegen Rechts Steiermark“ und das Aktionsbündnis „Kein Spielfeld“ organisierten Proteste gegen den schlecht verschleierten Aufmarsch von Nazis und Rassist_innen. Aus Wien und Graz wurde eine gemeinsame Anfahrt organisiert und an den Protesten und Blockaden nahmen bis zu 400 Antifaschist_innen teil. Es wurde an mehreren Orten versucht die Route der Demonstration, beziehungsweise die Zufahrtswege zur Anfangskundgebung der Rassist_innen zu blockieren. An einer Stelle gelang es die Zufahrt für geraume Zeit zu blockieren, bis sich etwa 50-70 Nazis ihren Weg durch die antifaschistische Blockade prügelten und mehrere Leute verletzten. Die Polizei sah den brutalen Übergriffen tatenlos zu, erst als sich die Antifaschist_innen zu wehren begannen schritten sie ein, räumten den Rechten den Weg frei und deckten ihren Abzug. Berichten zufolge kam es bei weiteren Blockaden ebenfalls zu Übergriffen.

Nachdem sich die antifaschistischen Blockaden gegen Ende des Nachmittags auf den Rückweg machten, provozierten noch einmal einige Rassist_innen in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs die Antifaschist_innen, die sich auf den Nachhauseweg vorbereiteten. Auch das geschah unter den Augen der anwesenden Polizei. Nachdem auch dort die Situation zu eskalieren drohte, ging die Polizei rabiat gegen die Antifaschist_innen vor, nahm eine Person in Gewahrsam und kesselte dutzende linke Demonstrant_innen wahllos ein, um ihre Personalien aufzunehmen. Erst nach mehreren Stunden beendete die Polizei ihre Schikane und ließ die antifaschistischen Demonstrant_innen ihren Weg Nachhause antreten.

Die Bilanz der antifaschistischen Proteste in Spielfeld sind bitter. Auch wenn es gelang, den Ablauf der rassistischen Demonstration zu verzögern und zu stören sprechen doch mehrere verletzte Aktivist_innen, Polizeiübergriffe und der durchgeführte Aufmarsch eine deutliche Sprache. Den Rechten ist es gelungen, eine schlagkräftige Demonstration mit mindestens 700 Teilnehmer_innen aufzustellen und mit Gewalt durchzusetzen. Die Übergriffe durch die „Speerspitze“ aus Hooligans und Schlägernazis konnten nicht verhindert werden, auch wenn ihnen einige Gegenwehr entgegengesetzt wurde.

Auch ist es sehr beunruhigend, dass die rechtsradikalen „Identitären“ die Toten von Paris erfolgreich für ihre Propaganda missbrauchen konnten. Sie hetzen gegen genau diejenigen, die vor dem Terror von „Daesh“ und anderen fliehen. Das ist auch ein Vorzeichen dafür, dass die aktuelle Welle von antimuslimischen Rassismus in Europa, der sich in der PEGIDA-Bewegung und Hunderten Angriffen auf Flüchtlingsunterkünften festmacht, sich weiter verschärfen wird. Antrassist_innen haben in den nächsten Wochen und Monaten einige Herausforderungen vor sich – die wir gemeinsam meistern müssen.



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