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Wahlen in Spanien: Chance für die Linke?

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Pablo Iglesias | Foto: Xixón Sí PuedeJede_r Fünfte ohne Job, bei Jugendlichen sogar jede_r Zweite: 2,8 Millionen Menschen leben in Armut, 40.000 Menschen sind obdachlos. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat Spanien ähnlich hart getroffen wie Griechenland. Da wundert es nicht, wenn sich die Menschen in Spanien eine Änderung in der politischen Landschaft und vor allem ein Ende der Einsparungen und Kürzungen wünschen. Dabei ist vor allem die erst 2014 gegründete Partei Podemos („Wir können“) von großer Bedeutung. Erst bei den Regionalwahlen im Mai erzielten sie große Erfolge. Sowohl in Barcelona, als auch in Madrid wurden neue, Podemos nahestehende Kandidat_innen ins Bürgermeister_innenamt gewählt.

Neue Parteien im Aufwind

Traditionell ist Spanien seit dem Fall der Franco-Diktatur von zwei Parteien dominiert, ähnlich wie in anderen europäischen Ländern sind das die konservative Partido Popular (PP, Volkspartei) und die sozialdemokratische Partido Socialista Obrero Español (PSOE, Spanische Sozialistische Arbeiter_innenpartei). Da aber diese beiden Parteien die Einsparungspolitik, die ihnen von der europäischen Union diktiert wurde, bereitwillig durchführten, wurde Platz für neue Parteien.

Dabei sind vor allem zwei Parteien zu nennen, auf der linken Seite ist das die links-populistische Partei Podemos und auf der rechten Seite sind das die gemäßigt rechts stehenden Ciudadanos (Staatsbürger_innen). Podemos wurde 2014 von einem linken Universitätsprofessor, Pablo Iglesias, gegründet. Ihren ersten Achtungserfolg konnten sie bei den EU-Wahlen 2014 einfahren, als sie 2 Monate nach ihrer Gründung bereits knapp 8% der Stimmen und 5 Plätze im europäischen Parlament eroberten. Mit ihrer Gründung einher gingen auch lokale Versammlungen und Zirkel, die tausende Menschen anzogen. Ihre Entstehung ist eng mit der sozialen Bewegung der Platzbesetzer_innen von 2013 verknüpft, in der sich viele junge Spanier_innen gegen die herrschende Politik im Land stark machten. Zwar versteht sich Podemos als „weder links noch rechts“, doch ihre Politik ist eindeutig links einzuordnen. Zwar ist ihre Politik ein Attraktionspunkt für viele (vor allem junge) Wähler_innen, doch ähnlich wie auch die griechische SYRIZA bleibt sie klar im Rahmen des Kapitalismus und der Europäischen Union. Rechts der Mitte sind die Ciudadonos die Newcomer. Sie wurden zwar schon 2006 in Katalonien als Gegenpol gegen die katalanische Autonomiebewegung gegründet, agieren aber erst seit 2015 in ganz Spanien. Ihre Politik ist (wirtschafts)liberal und sie vertreten vor allem die gehobenen, gebildeteren Schichten Spaniens.

Wahlen im Herbst

Die spanischen Parlamentswahlen werden im Herbst abgehalten und die aktuelle Regierung unter dem konservativen Premierminister Mariano Rajoy, die 2011 noch eine absolute Mehrheit im Parlament erringen konnte, wird diese sehr wahrscheinlich verlieren. Traditionell kommt es in Spanien selten zur Formierung von Koalitionsregierungen, bei diesen Wahlen wird das allerdings kaum zu vermeiden sein. Immerhin wird voraussichtlich keine Partei viel mehr als 30% der Stimmen für sich gewinnen können. Laut aktuellen Umfragen wird die Partido Popular zwar ihren ersten Platz verteidigen können, aber nichtsdestotrotz massive Stimmenverluste einstecken müssen. Momentan knapp dahinter sind sowohl die PSOE als auch Podemos. Den 4. Platz werden wahrscheinlich die Ciudadanos einfahren. Damit wird, wer auch immer die Wahl gewinnen wird, eine Koalition aus mehreren Parteien notwendig werden, um eine Mehrheit im Parlament sicherzustellen. Egal, was für eine Regierung dabei auch herauskommen wird, es ist kaum zu erwarten, dass sie Spanien vomWeg der wirtschaftlichen Misere und Einsparungspolitik abbringen wird. Deshalb ist es umso notwendiger, dass die Jugendlichen und Arbeiter_innen in Spanien weiterhin aktiv gegen die Sparpolitik kämpfen, weiterhin Zwangsräumungen verhindern und weiterhin für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, Elend und Unterdrückung kämpfen!



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Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 25. November 2015 um 16:45 Uhr  

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