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Antirassismus zum Thema machen

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Anmerkung: Bei diesem Text handelt es sich um unseren aktuellen Flyer, der vor der Stichwahlverschiebung geschrieben wurde.

Am 2. Oktober ist es wieder so weit. Es wird zum zweiten Mal zu einer Stichwahl zwischen Van der Bellen und Hofer kommen und zum zweiten Mal werden dieselben genervten (oder übermotivierten) Menschen zu den Wahllokalen gehen um ihre Stimme abzugeben. Jetzt stellt sich nur noch die Frage, wie das Ergebnis, dass schon beim letzten Mal mehr als knapp war, ausfallen wird.

Die Polarisierung in der Gesellschaft, von der in letzter Zeit so gerne von den Medien gesprochen wird, ist Tatsache geworden. In so einer Situation wirkt die Gefahr einer Machtübernahme von Rechts noch viel bedrohlicher. Das Verhalten der SPÖ und ihre Krise (denken wir nur an den plötzlichen Abgang Faymanns und die Debatten rund um den Kurs der SPÖ in Flüchtlingsfragen)zeigt, dass hier keine Alternative zu finden ist. Die Situation ist in den letzten Wochen noch weiter angestachelt worden, alleine durch Außenminister Kurz und die ÖVP-Vorschläge bezüglich der Mindestsicherung für Flüchtlinge, dem Einführen von 1€-Jobs und dem berüchtigten „Burka-Verbot“. In all diesem innenpolitischen Trubel, scheint es schwierig den Fokus allein auf die Kandidaten der Bundespräsidentschaftswahl zu richten.

Gerade deshalb ist es gut, dass sich vor allem Jugendliche für dieses Thema stark machen und gemeinsam gegen diesen staatlichen Rassismus vorgehen. Das Bündnis „Jugend gegen Rassismus“ will hier einen Anfang machen und fortschrittliche Schüler*innen die keinen Bock mehr auf Diskriminierung haben, auf die Straße bringen. Als REVOLUTION sind wir teil dieses Bündnisses und gemeinsam wollen wir diskutieren und Wege suchen, wie wir etwas gegen den anhaltenden Rechtsruck machen können.Am 29. September organisiert Jugend gegen Rassismus eine Kundgebung/Demonstration, kommt hin und setzen wir uns gemeinsam gegen staatlichen Rassismus und den Rechtsruck in der Gesellschaft ein.

Doch zurück zum Thema der Wahlen. Van der Bellen der das letzte Mal, die Wahl für sich entscheiden konnte, wirkt auf viele nicht wie der ideale Kandidat. Als eher rechter ehemaliger „Grünen“ Obmann und neoliberaler Wirtschaftsprofessor, klingen uns seine Einschätzungen von „Wirtschaftsflüchtlingen“ und seine Position zu Studiengebühren noch in den Ohren. Aber wenn man sich sein Gegenüber ansieht, ist klar wieso so viele Leute einen Van der Bellen in der Position des Bundespräsidenten tolerieren würden. Norbert Hofer, der Kandidat der FPÖ steht für all das, was die Rechten Parteien Europas schon seit längerem versuchen aufzubauen. Von Fremdenfeindlichkeit bis hin zu latenten EU-Austritts-Anwandlungen ist alles dabei. So einem Menschen, eines der wichtigsten (?) Ämter Österreichs anzuvertrauen ist keine Möglichkeit, die in Betracht gezogen werden kann. Aber kann eine FPÖ-Regierung, die sich anhand der letzten Wahlen und Umfrage Ergebnisse ziemlich klar abzeichnet, durch einen Nicht-FPÖ Präsidenten wirklich verhindert werden? Selbst mit Van der Bellens Ankündigung eine solche Regierung nicht anerkennen zu wollen, scheint allein der legale Weg nicht wirklich befriedigende Optionen zu liefern, die FPÖ auf einer demokratischen Basis aufzuhalten. Auch nach der Wahl von Van der Bellen änderte sich nichts an den Umfragewerten der FPÖ, oder der algemeinen Situation in der Gesellschaft. Zu allem Überfluss ist Van der Bellen, wie oben bereits erwähnt, alles andere als eine brauchbare linke Opposition. Ganz abgesehen von seinen rassistischen und nationalistischen Anwandlungen, ist es sehr bezeichnend für Van der Bellens Kandidatur, der am Anfang sogar von den Jungen Grünen als zu Kandidat abgelehnt wurde, dass sie sich darüber zu definieren scheint nicht Norbert Hofer zu sein. Als Wahlprogramm zu haben, kein rechter Haufen von reaktionären Rassist*innen zu sein, wirkt nicht unbedingt wie die größte Leistung eines Politikers. Die Frage ob Van der Bellen damit auch Politik für Jugendliche, Arbeiter*innen und andere unterdrückte Gruppen macht, scheint sich in dieser Debatte, niemanden mehr wirklich zu stellen. Aber vor allem repräsentiert Van der Bellen auch den status quo und ist damit eindeutig ein Repräsentant der aktuellen Politik, die erst zum Aufstieg der FPÖ geführt hat.

Aber ist die Politik des „kleineren Übels“ wirklich die einzige Option, die für fortschrittliche Kräfte in Österreich besteht? Oder ist die Frage rund um das Verhindern einer FPÖ-Regierung vielleicht von Anfang an falsch gestellt? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren am 30. September um 18 Uhr im Amerlinghaus , Stiftgasse 8. Schaut vorbei!



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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 12. September 2016 um 11:25 Uhr  

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Unsere Treffen finden an jedem Freitag ab 18:00, im Amerlinghaus, Raum 4, erreichbar mit U2/U3 - Station Volkstheater (Stiftgasse 8, 1070 Wien), statt.

 

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