REVOLUTION

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Archiv Rassismus/Faschismus/Sexismus Repression? Von euch lassen wir uns gar nichts verbieten!

Repression? Von euch lassen wir uns gar nichts verbieten!

E-Mail Drucken PDF

Der Artikel ist in der REVOLUTION-Zeitung 01/2015 erschienen

In den letzten Jahren haben wir Österreich einen Anstieg nicht nur in der Größe antifaschistischer Demonstrationen gesehen sondern auch bis zu gewissem Maß in ihrer Radikalität. Immer mehr Menschen gingen mit dem Ziel auf die Straße Burschenschafter, Identitäre und andere rechte Kräfte nicht marschieren zu lassen. Die Antwort des bürgerlichen Staatsapparates darauf war natürlich vorhersehbar: Gewalt, Repression und Kriminalisierung von Antifaschist_innen.

Pressefreiheit? Was ist das?

Mittlerweile sind die Demonstrationen ja so groß, dass die Polizei sie kaum noch verbieten kann, das war vor einigen Jahren aber noch anders. Aber besonders letztes Jahr hat sich die Polizei bei der Repression im Vorfeld der Demonstration besonders hervorgetan, und hat einfach mal vor der Demonstration eine Sperrzone, die größer war als die bei Georg W. Bushs Besuch in Wien, ausgerufen und ein Vermummungsverbot ab Nachmittag in den Wiener Innenstadt Bezirken verhängt. Für eine Haube und einen Hochgezogenen Schal könnte man also zur falschen Zeit am falschen Ort hunderte Euros Strafe blechen. Noch dazu durften Journalist_innen nur noch mit Begleitung durch die Polizei in die Sperrzone hinein und zum Akademikerball, angeblich zum eigenen Schutz. Von wem die Gefahr gegenüber der Presse am Tag der Demonstration ausgegangen ist, kann wahrscheinlich am besten der Standard-Journalist erzählen der von Polizist_innen verprügelt wurde.

Dies sind nicht nur massive Einschnitte in die Presse und Demonstrationsfreiheit, die sich die Polizei offensichtlich von der Gefahrenzone in Hamburg abgeschaut hatte, sondern zeigen auch genau auf wessen Seite sich die Polizei stellt, nämlich auf die Seite der Burschenschafter. Während in der Kälte Jugendliche, Migrant_innen, Arbeiter_innen, linke und Gewerkschafter_innen von der Polizei verprügelt, verhaftet und schikaniert wurden gönnen sich die rechtradikalen Burschenschafter den dritten Champagner.

Josef hat es erwischt, gemeint waren wir Alle!

Am stärksten in den Medien war sicher der Fall von Josef S., einem Studenten aus Deutschland der nach den Protesten gegen den WKR Ball über 6 Monate lang in Untersuchungshaft gesessen ist, und sich als Sündenbock für die gesamte Demonstration vor dem Gericht verantworten musste. Der Prozess glich mehr einem Schauprozess als allem anderen, abgesehen von dem, dass Josef über 6 Monate in Untersuchungshaft ohne Verurteilung gehalten wurde. Diese “strafende Untersuchungshaft“ ist eine besondere Krankheit der österreichischen Justiz die kein Problem damit hat Leute ohne ein Urteil mal einzusperren. Der Prozess und das Urteil selber haben der Justiz jeglichen Anschein von Unparteilichkeit und Gerechtigkeit heruntergerissen, Josef wurde ohne einen Beweis für die ihm vorgeworfenen Taten zu einer Haftstrafe verurteilt. Ein klares Signal an alle Antifaschist_innen: Wir brauchen keine Beweise um euch zu verurteilen.

Gegen Schlagstock und Säbel!

Dass die Polizei am rechten Auge blind ist und sicher um einiges mehr Sympathien gegenüber den tanzenden Burschenschaftern hat als gegenüber linken Antifaschist_innen sieht man nicht nur an der mehr als unsanften Behandlung von Demonstrant_innen während den Demos. Sondern auch an der Stärke der FPÖ nahem Polizeigewerkschaften und an der Gesinnung des Polizeipräsidenten Pürstel der selber schon bei Burschenschaften „hineingeschnuppert“ hatte. Vor allem bezeichnend war das Verhalten der Polizei bei der Demonstration gegen den Aufmarsch der Identitären, bei denen die Polizei mit den Faschist_innen nett witzelt während sie ihnen den Weg frei prügelt und pfeffersprayt.

Die Polizei ist nicht mehr als der Prügelstock der herrschenden Verhältnisse und Verteidiger der kapitalistischen Ordnung und da revolutionäre Aktivist_innen den Anspruch haben gesellschaftliche Verhältnisse zu verändern und vor allem die Eigentumsverhältnisse in Frage stellen, sind sie eine Gefahr für die bürgerliche Gesellschaft. Dass diese braven Burschenschafter die sie schützen historischen in alle rechtsradikalen gewalttätigen Übergriffe seit der II. Republik verwickelt waren ist da nicht so wichtig. Wir werden uns jedoch sicher nicht verbieten lassen gegen Rechte und faschistische Umtriebe in der Gesellschaft auf die Straße zu gehen. Ihr habt weder genug Knäste uns Alle einzusperren noch lassen wir uns vor eurer Repression einschüchtern. Den egal ob die Demos legal sind oder nicht, egal ob man als Antifaschist_in in den Knast gehen muss oder nicht, egal wie viel ihr prügelt, pfeffert, schlagt oder schreit wir werden trotzdem auf der Straße stehen.

Denn Antifaschismus lässt sich nicht kriminalisieren!



Auf ihren sozialen Netzwerken verbeiten
 

REVOLUTION-Treffen

Nächste Termine

Unsere Treffen finden an jedem Freitag ab 18:00, im Amerlinghaus, Raum 4, erreichbar mit U2/U3 - Station Volkstheater (Stiftgasse 8, 1070 Wien), statt.

 

In den Newsletter eintragen!