REVOLUTION

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REVOLUTION - Startseite

Mindestsicherung – eine Lüge des „Sozialstaats“

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Die Mindestsicherung ist in letzter Zeit ein vieldiskutiertes Thema in der Politik.

Doch was verspricht die Mindestsicherung? Was versteckt sich dahinter? Zu allererst muss man hier eine Begriffsverwirrung aufklären.

Zu unterscheiden ist die Mindestsicherung, oder auch bedingungsloses Grundeinkommen, von einem Mindesteinkommen.

Ein Mindesteinkommen würde die unterste Grenze deines Geldbetrages festsetzen, den alle Arbeitslosen, alle wegen Krankheit Arbeitsunfähigen, PensionistInnen, und auch all jene, die noch in Ausbildung sind, bekommen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Bedürftigkeitsprüfung hingegen ist ein anderes Kaliber.

 

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HC Strache in der Lugner City – Gegendemo davor

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Dass die Lugner City am 2.9.2010 zum Brechen gefüllt war, ist eine Behauptung (und Lüge), die nur HC Strache auszustellen wagt. Aber trotzdem waren es genügend, die dem Ruf des rechten Hetzers zur Wahlkampfauftaktveranstaltung der FPÖ gefolgt waren.

In einem stilisierten Boxring musste HC erneut den Spagat zwischen dem Wunsch Bürgermeister zu werden und der eigenen Einschätzung, wenig über 20% der Stimmen einzufahren schaffen – was ihm natürlich nicht gelang. Trotzdem waren genügend rassistische Sprüche und dumme Witze auf seinen Spickzetteln, um seine „treue“ Anhämger_innenschaft von Schaulustigen und 50 Bodyguards „in Stimmung“ zu bringen. Diese Bodyguards schienen, zusammen mit ein paar sehr, sehr „wichtigen“ FPÖ-Funktionär_innen auch dazu abgestellt, alternativ aussehende Jugendliche nach Gutdünken am Betreten des Gebäudes zu hindern oder sie hinaus zu schleppen – unter dem wohlwollenden Grinsen der anwesenden Polizeikräfte.

Trotz des Großaufgebots privaten Schutzes und der Polizei gelang es natürlich nicht, uns davon abzuhalten, dieser rechten Grausveranstaltung Paroli zu bieten. An den zwei Eingängen der Lugnercity hatten sich ab 15.00 verschiedene linke Gruppen, natürlich auch REVOLUTION, gesammelt um der FPÖ mehr oder weniger lautstark entgegen zu treten.

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Bericht Antifa-Day

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Am 31. Juli 2010 fand der von uns, der Jugendorganisation REVOLUTION, organisierte Antifa- Day statt. Wir denken, dass die Veranstaltung einen Erfolg darstellt und beabsichtigen den Antifa-Day möglicherweise in den nächsten Jahren wieder zu veranstalten.

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Fascho Brandanschlag in Wien Floridsdorf

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In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch den 7. Juli drangen Neonazis in das Studentenwohnheim in der Nordbahnstraße nahe dem Franz-Jonas-Platz ein. Sie schmierten rechtsextreme Parolen, Drohungen und Hakenkreuze an die Wand, wie z.B. „Hier leben bald tote Tschuschen“, „Scheiß Tschuschen Sieg Heil“ und „Hammerskinz rule Floridsdorf.“ Dann zündeten sie in der Eingangshalle einen Mistkübel an, dessen Rauch sämtliche sich auf dem Hausflur befindenden Personen in akute Lebensgefahr versetzte. Außerdem fand ein türkischer Student vor seiner Türe einen Drohbrief in dem stand: „Wir wollen euch hier nicht. Wir werden dein Baby umbringen. Und auch dich. Wir wollen keine Türken und Jugos hier und wir werden sie einzeln umbringen.“

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Antifaday

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ANTIFA DAY 2010

 

Am 31.Juli wollen wir, die Jugendorganisation REVOLUTION, einen Tag ganz im Zeichen des Antifaschismus begehen.

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Antifa Day

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komm zum Antifaday am 31.7.2010

 

Rassistischen Aufmarsch stoppen!

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Am 18.06. findet in Wien Floridsdorf eine rassistische Demonstration statt. Diese geht von der Bürgerinitiative Rappgasse aus, welche gegen ein islamisches Kulturzentrum hetzt.

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Faschistische Übergriffe - wie dagegen vorgehen?

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Seit den vergangenen Monaten gibt es verstärkt dreiste Angriffe von Neonazis auf verschiedenste linke Aktionen. Diese Angriffe lassen auf ein selbstbewussteres Auftreten der rechtsextremen Szene schließen was auch nicht überraschend ist wenn man sich das Verhalten der Polizei, des Staates und der Parteien ansieht. So war das Verhalten der Polizei auf der Demonstration gegen den WKR-Ball ein klares Zeichen dafür, auf wessen Seite der bürgerliche Polizeiapparat wirklich steht. Für uns als revolutionäre Jugendorganisation und klare AntifaschistInnen gilt es diese Angriffe der Rechten zu analysieren und uns die Frage zu stellen wie denn eine klare antifaschistische Praxis konkret aussieht.

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§278a und Terrorpräventionsgesetz und Repression

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Wie Paragraphen und Gesetze zum Schutz kapitalistischer Interessen und zum Mittel gegen demokratisch motivierte Initiativen werden

Der Paragraph 278a Strafgesetzbuch richtet sich laut dem Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes gegen kriminelle Organisationen.

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REVOLUTION-Treffen

Nächste Termine

Unsere Treffen finden an jedem Freitag ab 18:00, im Amerlinghaus, Raum 4, erreichbar mit U2/U3 - Station Volkstheater (Stiftgasse 8, 1070 Wien), statt.

 

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