REVOLUTION

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Aktionskonferenz von Jugend gegen Rassismus Wien

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Brasilien: Offensive der Rechten gegen die Präsidentin

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Schon 2013 gab es Proteste gegen die Staatschefin

Brasilien, das größte Land Südamerikas, wird durch eine schwere politische Krise erschüttert. Gegen die Staatspräsidentin Dilma Rousseff aus der sogenannten 'Arbeiterpartei' (PT)  soll ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden, das der rechten Elite des Landes den Weg zur Macht bahnen soll und die Arbeiter*innenklasse mit dem Verlust bedeutender sozialer Errungenschaften bedroht. Nach der Niederlage Kirchners in Argentinien und Maduros in Venezuela reiht sich nun Brasilien mit der Ablöse linkspopulistischer Regierungen durch neue rechte Bewegungen in Lateinamerika ein.

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FPÖ-Straßenmobilisierungen

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Kundgebung gegen die FPÖ in Floridsdorf

In den letzten beiden Monaten gab es jeweils eine Kundgebung der FPÖ gegen Asylquartiere in Liesing (März) beziehungsweise in Floridsdorf (April). Beide Kundgebungen waren eigentlich als Großdemonstrationen verkauft worden, fanden aber dann doch im klassischen, kleinen FPÖ-Wahlkampfkundgebungsstil statt. Beide Demonstrationen waren von antirassistischen Protesten begleitet, die wenn nicht mehr Leute, doch zumindest ebenbürtige Menschenmengen auf die Straße brachten. Wir wollen in diesem Artikel ein bisschen die Frage diskutieren, ob es sich bei den Straßenmobilisierungen der FPÖ um einen längerfristigen Kursschwenk, oder um eine kurze Episode handelt.

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Antirassistische Demonstration in Liesing

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Demonstration in Liesing

Anlässlich einer FPÖ Kundgebung gegen ein Flüchtlingsheim, organisierten die Plattform für eine menschliche Asylpolitik und das Bündnis Offensive gegen Rechts eine Gegendemonstration in Liesing. Allein die Anreise war nicht unrisikoreich. Mit einer einzigen S-Bahn Verbindung müssen notgedrungen, Antirassist_innen sowie Rechte dieselben Anreisemitttel wählen. Jedoch verlief die ursprüngliche Demonstration friedlich. Als wir uns dann bei unserem Kundgebungspunkt eingefunden hatten, dauerte es noch ein wenig bis die FPÖ-Kundgebung anfing. Einige Anreiner_innen unterstützten die Demonstration mit selbstgebastelten Banner und Plakaten, die sie aus ihren Fenster hingen und unsere Parolen mitriefen. Um 18h läuteten die Kirchenglocken 5 Minuten lang um die Rechte Hetze zu übertönen und die auch Volkshochschule lies ein Banner gegen diese Kundgebung herunterhängen.

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SiKo 2016: Gegen das Treffen der Kriegstreiber_innen!

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Unter der besonderen Brisanz verschärfter Kriege im Nahen Osten und Afrika, treffen sich nun schon zum 52. Mal vom 12.2 – 14.2 in München viele internationale Vertreter_Innen aus Wirtschaft, Politik und Militär, um bei der sogenannten NATO-"Sicherheitskonferenz“ (SiKo) über die Weltlage zu beraten. Vor der Tür bleiben dabei natürlich jene Kräfte, die sich im Gegensatz zu z.B. den USA, Deutschland, China, Russland oder Japan, nicht als imperialistisches Land durchsetzen, oder sich als deren Handlanger_Innen (Herrscher_Innen in Halbkolonien oder in Regionalmächten wie Saudi-Arabien) auf der Welt hervortun können.

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Proteste gegen den Akademikerball 2016

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Dieses Jahr tanzt die rechte Elite Europas wieder einmal in der Wiener Hofburg. Als ob die letzten Jahre nicht schon genug gewesen wären! Der ehemalige WKR-Ball (Wiener Korporationsring Ball) hat schon seit längerem die mediale Aufmerksamkeit auf sich gerichtet, ist er doch eine von den rechtsradikalen Burschenschaften organisierte Festivität, die aber inzwischen von der FPÖ angemeldet wird. Hier ist wieder zu sehen, was für eine Verbindung zwischen der rechtsradikalen Szene Österreichs und der FPÖ besteht, egal wie oft die „Partei des kleinen Mannes“ diese auch abstreiten will.

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Panzer in Diyarbakir

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Im Osten der Türkei herrscht Krieg – und das nicht erst seit zwei Wochen. Bereits seit den Wahlen im Juni tyrannisiert das türkische Militär nicht nur die dortige Bevölkerung, sondern bombardiert auch Menschen im Nord-Irak und in Syrien. Dabei geht es vor allem um die Zerschlagung der kurdischen Unabhängigkeitsbewegung, deren größte Organisationen die PKK in der Türkei und die PYD in Nord-Syrien sind. Der Waffenstillstand zwischen der türkischen Regierung und der PKK wurde von Seiten der Regierung für beendet erklärt. Es herrscht seitdem regelrechter Bürgerkrieg in Städten und Dörfern, weit entfernt vom westlichen Ankara oder Istanbul.

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Wahlen in Spanien: Chance für die Linke?

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Pablo Iglesias | Foto: Xixón Sí PuedeJede_r Fünfte ohne Job, bei Jugendlichen sogar jede_r Zweite: 2,8 Millionen Menschen leben in Armut, 40.000 Menschen sind obdachlos. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat Spanien ähnlich hart getroffen wie Griechenland. Da wundert es nicht, wenn sich die Menschen in Spanien eine Änderung in der politischen Landschaft und vor allem ein Ende der Einsparungen und Kürzungen wünschen. Dabei ist vor allem die erst 2014 gegründete Partei Podemos („Wir können“) von großer Bedeutung. Erst bei den Regionalwahlen im Mai erzielten sie große Erfolge. Sowohl in Barcelona, als auch in Madrid wurden neue, Podemos nahestehende Kandidat_innen ins Bürgermeister_innenamt gewählt.

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Identitärer Aufmarsch und antifaschistische Proteste

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Bericht von den antifaschistischen Aktionen „Kein Spielfeld für Nazis“ am 15.11.2015

Heute fand eine Demonstration der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ an der österreichisch-slowenischen Grenze in der Nähe von Spielfeld statt. Sie demonstrierten gegen Flüchtlinge und forderten die Schließung der Grenzen. Dabei missbrauchten sie auch die schrecklichen Terroranschläge in Paris, um ihre rassistische Hetze zu rechtfertigen und sich damit auch als eine Bewegung von „besorgten Bürger_innen“ darzustellen. Unterstützt wurden sie bei ihrer Demonstration – an der sich durchaus auch die eben genannten „besorgten Bürger_innen“ beteiligten – wie so oft von Neonazi-Hooligans aus dem In- und Ausland.

Die „Offensive gegen Rechts Steiermark“ und das Aktionsbündnis „Kein Spielfeld“ organisierten Proteste gegen den schlecht verschleierten Aufmarsch von Nazis und Rassist_innen. Aus Wien und Graz wurde eine gemeinsame Anfahrt organisiert und an den Protesten und Blockaden nahmen bis zu 400 Antifaschist_innen teil. Es wurde an mehreren Orten versucht die Route der Demonstration, beziehungsweise die Zufahrtswege zur Anfangskundgebung der Rassist_innen zu blockieren. An einer Stelle gelang es die Zufahrt für geraume Zeit zu blockieren, bis sich etwa 50-70 Nazis ihren Weg durch die antifaschistische Blockade prügelten und mehrere Leute verletzten. Die Polizei sah den brutalen Übergriffen tatenlos zu, erst als sich die Antifaschist_innen zu wehren begannen schritten sie ein, räumten den Rechten den Weg frei und deckten ihren Abzug. Berichten zufolge kam es bei weiteren Blockaden ebenfalls zu Übergriffen.

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REVOLUTION-Treffen

Nächste Termine

Unsere Treffen finden an jedem Freitag ab 18:00, im Amerlinghaus, Raum 4, erreichbar mit U2/U3 - Station Volkstheater (Stiftgasse 8, 1070 Wien), statt.

 

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