Ankara: Das größte Massaker der jüngeren türkischen Geschichte

Die Autorin ist Mitglied von REVOLUTION und wurde zur Augenzeugin des Massakers von Ankara Was eine große Demonstration für Frieden und gegen den Staatsterror der AKP werden sollte, endete im blutigsten Massaker der jüngsten Geschichte der türkischen Republik. Über 10.000 junge Menschen aus dem ganzen Land waren über Nacht angereist, um sich vor dem Hauptbahnhof in Ankara zum sogenannten „Miting“ zu versammeln. Hauptsächlich hatten die Gewerkschaften DISK, KESK, TMMOB und TTB mobilisiert, sowie natürlich auch die HDP und viele weitere linke Gruppierungen. Alle schätzten die Demo im Vorhinein als einen gemächlichen Marsch ein, bei dem vielleicht höchstens am späten Nachmittag Ausschreitungen der Polizei gegenüber den Jugendlichen zu erwarten seien. Als wir uns vor dem Bahnhof trafen, herrschte ausgelassene Stimmung, lange nicht gesehene GenossInnen wurden begrüßt, Halay getanzt und kurdische Lieder für Rojava gesungen. Die Menschen trugen Schilder und Plakate, auf denen stand „Wie haben wir es vermisst, einen Himmel ohne Blut zu sehen“.

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Resolution: Flüchtlinge Willkommen, Fluchtgründe Bekämpfen!

Internationale Resolution von REVOLUTION More and more people are fleeing the civil war in Syria and from the breakdown of the Iraqi state. The refugee camps in Turkey and the states surrounding Syria have been overrun way past their capacities for years but recently pressure on the European states has increased as refugees make their way into the imperialist heartlands. The first signs could be seen in Lampedusa or Calais – in the last month though the number of refugees has significantly surpassed the capacities of the camps and registration infrastructure provided by the bourgeois states of Europe. The barbed wire fences in Hungary and the other border states will not stop people who have come so far to escape Assad’s barrel bombs and the terror of ISIS. Right now there are police and military stationed at the borders shooting teargas and rubber bullets at refugees trying to enter. The Hungarian military has even received permission to use firearms in a non-lethal way. That is what capitalist human rights look like when it comes down to it. The imperialist core of the EU is trying to make it seem like this is just Hungary’s right wing, nationalist government going buck wild. But looking at the billions of Euros that have been invested into the Hungarian border this is hard to believe. It is just the scenario easiest to sell to the public while screening heartening pictures of individual activists who are trying to compensate for the shortcomings of the European governments, a task that can not be accomplished by them. At the same time the EU is preparing more coordinated military actions in the Mediterranean Sea to simply sink the boats trying to cross over to Europe.

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Kurdistan: AKP-Regierung bereitet den Krieg vor

In den letzten Tagen und Wochen hat die türkische Regierung einen Rundumschlag gegen kurdische und linke Kräfte gestartet. Mehrere hundert Aktivist*innen der pro-kurdischen Parlamentspartei HDP, Unterstützer*innen von PKK und „Kurdischer Jugend“ („Komalen Azad“) sowie linker türkischer Organisationen wie der DHKP-C wurden verhaftet. Auf Solidaritätsdemonstrationen schießt die Polizei mit scharfer Munition (und hat dabei mindestens zwei Aktivist*innen ermordet). Aber nicht nur in der Türkei wird die Opposition mit brutaler Gewalt aus dem Weg geräumt: Unter dem Vorwand, sich gegen den IS zu verteidigen und mit dem erklärten Ziel, die links-nationalistische PKK zu zerschlagen, bombardieren türkische Flugzeuge Stellungen im kurdischen Teil des Iraks und in Syrien. Auch das erst kürzlich vom faschistischen IS befreite Kobane brennt wegen den türkischen Angriffen. Diese Welle der Gewalt ist eine massive Bedrohung für die Linke in der Türkei und für die kurdische Bevölkerung.

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Gemeinsamer Kampf – Frauen gehören in die Revolution

Dieser Artikel wurde in der REVOLUTION-Zeitung 05/2015 veröffentlicht Im nächsten Jahr soll es in Österreich eine Strafrechtsreform geben. Im Zuge dessen war vorgesehen, einen Paragraphen aufzunehmen, der „Pograpschen und andere sexuelle Übergriffe“ strafrechtlich verfolgbar machen sollte. Die aktuelle Rechtslage sieht wie folgt aus: Nur das direkte Berühren der Geschlechtsorgane (einer Frau von Vorne in den Schritt greifen) ist strafrechtlich verfolgbar. „Flüchtige Berührungen“ sind nicht strafbar, wären auch im neuen Gesetzesentwurf nicht strafbar gewesen, man müsse schon „eine Zeit lang mit der Hand am Po bleiben”. Der Entwurf für den Paragraphen wurde abgelehnt.

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Baltimore: Rebellion ist gerechtfertigt

Baltimore im Jahre 2015. Ein Junger Mann, afroamerikanischer Abstammung, versucht der polizeilichen Repression zu entgehen. Freddie Gray, 25 Jahre alt, hält sich am Morgen des 12. April auf einer Straße in Sandtown-Winchester auf, einem Stadtteil Baltimores. Er sieht einen sich ihm nähernden Polizeiwagen. Das sollte eigentlich kein Grund sein, sich fürchten zu müssen. Aber in einem so kaputten System, wie es der Kapitalismus in Baltimore geschaffen hat, kann Freddie nur eines: Weglaufen. Recht hat hier nur, wer es sich leisten kann, also wer reich ist oder der weißen Bevölkerung angehört, die mit gerade mal 28 Prozent Bevölkerungsanteil in der Lage ist, die Mehrheit zu dominieren. Freddie wird von der Polizei zu Boden gebracht und misshandelt. Nur eine Woche nach dem Angriff, am 19.04.2015, erliegt er seinen Verletzungen.

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Jemen: Stoppt die Invasion!

Eine Militärallianz unter der Führung eines Staates, in dem Frauenrechte nichts gelten, Homosexualität mit dem Tod bestraft werden kann und ein absolutistischer König herrscht, greift ein anderes Land an, um seine autoritäre Marionettenregierung zu stützen. Wer sich dabei denken würde, dass der Westen das verurteilen oder sanktionieren würde ist weit gefehlt. Denn Geopolitik ist wichtiger als Demokratie und Freiheit für den „demokratischen“ Westen. Im Interesse der Wirtschaft wird mal schnell darüber hinweg gesehen, dass Saudi Arabien nicht einmal den Anspruch an sich selbst stell eine Demokratie zu sein. Auch die anderen Regime die sich an der Operation „Decisive Storm“ beteiligen (Ägypten, Sudan, Jordanien, Qatar, die vereinigten arabischen Emirate, Bahrain, Kuwait, Marokko) sind nicht für ihre Liebe zur Demokratie und freien Meinungsäußerung bekannt. Zusammengefasst: Der Angriff auf den Jemen dient nicht der Stabilisierung oder der Erzwingung demokratischer Wahlergebnisse. Die Mächte, die in der Region die engsten Verbündeten der westlichen Imperialist*innen und besonders der USA sind, nehmen einen militärischen Machtwechsel ganz nach dem Vorbild der westlichen Kriegstreiber*innen vor.

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Ernst Kirchweger – Kein Vergeben, kein Vergessen!

Heute vor 50 Jahren erlag der Antifaschist und Widerstandskämpfer Ernst Kirchweger seinen Verletzungen. Zwei Tage zuvor wurde er von einem Burschenschafter und Mitglied des RFS (Ring Freiheitlicher Studenten) Günther Kümel auf einer antifaschistischen Demonstration todgeprügelt. Der glühende Antifaschist und Widerstandskämpfer überlebte die illegale Arbeit während des zweiten Weltkriegs und des Nationalsozialismus um in den Straßen Wiens 1965 durch einen Faschisten sein Leben zu verlieren.

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Der Weg in den Februar…

Es gibt Teile der Geschichte über die man eigentlich relativ wenig im Geschichtsunterricht lernt. Und wenn man sie durchnimmt bekommt man meistens ein sehr verfälschtes Bild, obwohl sie Teil unserer alltäglichen Umgebung sind. Hast du dich zum Beispiel schon mal gefragt wieso der Karl Marx Hof Einschusslöcher auf den Wänden hat? Die kommen aus den Februarkämpfen 1934, als sich viele entschlossene Arbeiter und Arbeiterinnen mit Waffen in der Hand gegen den Austrofaschismus unter Dollfuß zur Wehr setzten.

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Statement zu Griechenland: Druck der Straße statt Komfort der Minister*innensessel

Statement von REVOLUTION   Die Parlamentswahlen in Griechenland am 25.1.2015 haben wie erwartet die linksreformistische SYRIZA an die Spitze der Mandatsverteilung gebracht. Die enormen Stimmengewinne von fast 10 Prozentpunkten auf 36,3 % und die Tatsache, dass 2,25 Millionen Menschen für die Partei unter Alexis Tsipras gestimmt haben sprechen für sich. Sie sind ein Ausdruck für die breite Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Sparkursregierung aus Nea Demokratia (Konservative) und PASOK (“Sozialdemokrat*innen“). Sie zeigen, welche Hoffnungen die griechischen Arbeiter*innen und Jugendlichen nach den Platzbesetzungen, den militanten Bewegungen und den 30 Generalstreiks der letzten vier Jahre in eine linke Alternative haben. Aber wie zu erwarten wendet sich das Programm von SYRIZA das klar reformistisch und nicht antikapitalistisch ist gegen ihre eigene Basis – und das bereits am ersten Tag der Wahl. Tsipras bot am Morgen des 26.1. der rechtspopulistischen und rassistisch durchsetzten ANEL (auf Deutsch „Unabhängige Griechen“) die Koalition an.

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Solidarität mit Rojava! Waffen für die YPG/YPJ!

Wir von REVOLUTION unterstützen die Kampagne “Waffen für Rojava”, die unter anderem von unseren deutschen Genoss*innen mitinitiiert wurde. Aktuelles Spendenkonto: Empfänger: MD IBAN: DE98 5005 0201 1243 1674 49 BIC: HELADEF1822 Im Folgenden veröffentlichen wir den Aufruf der NAO: Solidarität mit Rojava! Waffen für die YPG/YPJ! Seit Wochen führt die Bevölkerung Rojavas, der selbstverwalteten kurdischen Kantone in Syrien, einen heroischen Kampf auf Leben und Tod gegen die Kräfte des „Islamischen Staates“ (IS, vormals ISIS). Hunderttausende mussten fliehen und müssen unter menschenunwürdigen Bedingungen zusehen, wie die Bevölkerung von Kobanê und deren Selbstverteidigungskräfte YGP und der Frauenverteidigungskräfte YPJ trotz waffentechnischer Unterlegenheit Widerstand leistet.

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Sexismus an der Schule

Sexismus ist Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes, hauptsächlich Frauen betreffend. Das kann von sexueller Belästigung auf der Straße über sexistische Bemerkungen in der Schule bis hin zu physischer Gewalt in der Familie gehen. Sexismus ist überall und betrifft jede Frau – manche sogar um ein vielfaches stärker, wie zum Beispiel „women of colour“ und Migrantinnen oder Frauen die lesbisch sind oder deren Sexualität generell nicht der gesellschaftlichen „Normvorstellung“ entspricht. Sexismus äußert sich auf verschiedene Arten. Im Beruf verdienen Frauen zumeist weniger Geld als Männer die dieselbe Arbeit verrichten, in Österreich sogar um rund ein Viertel bis Drittel weniger. Das hat aber nichts mit mangelnder Qualifikation oder Ausbildung zu tun, genauso wenig wie weit verbreitete sexistische Vorurteile etwas mit biologischen Unterschieden zwischen Frauen und Männern zu tun haben. Diese Vorurteile und die bestehende Ungleichheit sind nur da und werden uns immer wieder neu eingetrichtert und vorgelebt weil sie für einige Menschen profitabel sind. Bosse schlagen aus Sexismus und der Diskriminierung einer Hälfte der Bevölkerung Gewinn indem sie Frauen z.B. weniger Gehalt zahlen müssen.

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