Die Umwelt geht den Bach runter. Seit Anbeginn der kapitalistischen Epoche wurde durch Überausbeutung der Erde unsere Lebensgrundlage heruntergewirtschaftet und immer weiter zerstört. Klimaveränderung, Naturkatastrophen sind die, in erster Linie von Menschenhand gemachte, Folge. Viele Menschen erkennen die Gefahr und wollen das nicht mehr länger hinnehmen.
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Der nächste Angriff auf unsere Bildung lässt nicht lange auf sich warten und diesmal sind es Lehrlinge, die im Visier der schwarz-blauen Regierung stehen. Mit kommendem Herbst soll nämlich die Ausbildungsentschädigung im ersten und zweiten Lehrjahr von volljährigen Lehrlingen in überbetrieblicher Lehrausbildung von 753 Euro auf 325 Euro monatlich gekürzt werden – das ist mehr als die Hälfte ihres Einkommens!
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Die neue Regierung hat sich nun eine neue Maßnahme ausgedacht um Schüler*innen das Leben schwer zu machen. Künftig sollen ab dem 4. gefehlten Tag während der gesamten neunjährigen Schulpflicht (also darf man nur 3 Tage in 9 Jahren unentschuldigt fehlen) Geldstrafen verhängt werden. Konkret bedeutet das, dass man nach dem 3. Mal fehlen (hier bei zählen nur volle Tage) eine Verwaltungsstrafe (bzw. die Eltern) im Ausmaß von bis zu 440 € verrichten muss. Neu ist hierbei auch, dass es eine Mindesthöhe der Strafe von 110 € gibt. Zwar heißt es in einer Erläuterung des Bildungsministeriums zu den neuen Regelungen, dass diese „nicht primär Sanktionscharakter haben, sondern in erster Linie präventive Wirkung zeigen sollten“, doch wie das in der Praxis aussehen wird, ist noch nicht geklärt. Klar ist, dass eine Mindeststrafe für Schwänzen von 110 € unverhältnismäßig hoch ist und Schüler*innen in schwierigen Lebenslagen weiter das Leben erschweren wird.
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Der 1. Mai ist ein bedeutsamer Kampftag der Arbeiter*innenklasse, an dem wir auf die Straßen gehen und uns gegen das kapitalistische System stellen. Gerade dieses Jahr spielt der 1. Mai eine besonders große Rolle, da die Schwarz-Blaue Regierung 2018 am absolutem Tiefpunkt angekommen ist. Die politischen Angriffe gegen Arbeiter*innen, Migrant*innen, Jugendliche oder Frauen werden immer größer und schlimmer. Mit neuen Gesetzen, die uns mehr Arbeitsstunden pro Tag auferlegen und unsere Freiheit Stück für Stück eliminieren, aber auch wegen massiven Kürzungen beim AMS und Plänen Hartz-IV-ähnliche Zustände hier zu errichten brauchen wir starken Widerstand. Es ist unglaublich wichtig, in Zeiten neoliberaler Wirtschaftspolitik und des Sozialabbaus, Solidarität zu zeigen, sich zu organisieren und für Gerechtigkeit zu kämpfen.
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„Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist“ sagte der damalige blaue Präsidentschaftskandidat und aktuelle Verkehrsminister Norbert Hofer und in der Tat zeigt sich nach knapp 100 Tagen im Amt, wie weit die Schwarz-Blaue Regierung gewillt ist zu gehen um ihre Politik durchzusetzen. Das Regierungsprogramm strotzt geradezu vor Hetze und Angriffen gegen sozial schwächere Menschen, Migrant*innen, Asylwerber*innen, Arbeiter*innen sowie Jugendliche und Studierende.
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Die aktuelle Krise der Grünen schlug große Wellen in den österreichischen Nachrichten und in den sozialen Medien. Der Quasi-Rauswurf der Jungen Grünen aus der Mutterpartei bewegte viele linke Gruppen, ein Statement zu verfassen. Wir als Jugendorganisation wollen uns an dieser Stelle ebenfalls zu den Geschehnissen äußern.
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Der wichtigste Aspekt um Frauenunterdrückung effektiv bekämpfen zu können, ist dass Frauen, sei es am Arbeitsplatz, in der Schule, auf der Uni oder sonst wo, sich sowohl lokal als auch international organisieren. Denn dort wo es eine organisierte Frauenbewegung gab, war es stets einfacher die gesellschaftliche Isolierung aufzubrechen und mehr Rechte zu erkämpfen.
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Der Kapitalismus als solcher, hat nicht nur die bestehenden patriarchalen Unterdrückungsverhältnisse, deren Entstehungsgeschichte im vorangegangen Teil skizziert wurde, übernommen, sondern baut auf sie auf, sie sind elementare Bestandteile des kapitalistischen Systems ohne dem er zusammenbrechen würde, wie man beispielhaft an Hausarbeit oder der Lohnarbeit sehen kann.
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Wir leben leider noch immer in einer Welt in der Frauenunterdrückung zur tagtäglichen Realität zählt. Die gesellschaftliche Beschäftigung damit beschränkt sich leider nur zu oft auf den internationalen Frauenkampftag (den 8. März) und geht dann zudem meist über symbolische Aktionen oder bedeutungslosen Lippenbekenntnissen nicht hinaus. Doch für Revolutionär*innen muss jeder Tag internationaler Frauenkampftag sein. Mit folgender Artikelreihe soll daher ein Überblick geschaffen werden zu den Ursprüngen von Frauenunterdrückung, den Eigenheiten dieses Unterdrückungsverhältnisses im kapitalistischen System, sowie letztlich der Perspektive diese zu überwinden.
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Die politische Landschaft in Österreich ist für die meisten Menschen, die nach einer linken Kraft suchen, keine einfache Sache. Die SPÖ ist zu wenig Arbeiter*innenpartei, die Grünen (sofern sie momentan überhaupt eine politische Kraft darstellen) sind zu bürgerlich und der Rest ist zu perspektivlos um eine wirkliche Kraft gegen den Rechtsruck darzustellen. Noch deprimierender ist es, wenn man von Schüler*innenpolitik redet. Dort teilen sich nämlich eigentlich nur zwei Organisationen das politische Parkett: Die ÖVP-nahe Schülerunion und die sozialdemokratische Aktion kritischer Schüler*innen (AKS). Erstere ist im Moment im Gespräch, weil eine Liste veröffentlicht wurde, in der Leute Punkte sammelten, indem sie sexuelle Handlungen mit Leuten in höheren Positionen innerhalb der Schülerunion ausführten.
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Die FIGHT – Revolutionäre Frauenzeitung 2018 als PDF:
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