Der Weg in den Februar…

Es gibt Teile der Geschichte über die man eigentlich relativ wenig im Geschichtsunterricht lernt. Und wenn man sie durchnimmt bekommt man meistens ein sehr verfälschtes Bild, obwohl sie Teil unserer alltäglichen Umgebung sind. Hast du dich zum Beispiel schon mal gefragt wieso der Karl Marx Hof Einschusslöcher auf den Wänden hat? Die kommen aus den Februarkämpfen 1934, als sich viele entschlossene Arbeiter und Arbeiterinnen mit Waffen in der Hand gegen den Austrofaschismus unter Dollfuß zur Wehr setzten.

Die Heimwehr und der Frontkämpferbund: Eine Ehe zwischen Konservativismus und Faschismus

Die Geschichte der Heimwehren ist etwa so lang wie die Geschichte der Österreichischen Republik. Nach dem I. Weltkrieg kommt es durch das Zusammenspiel mehrerer Gründe und Faktoren zur Entstehung von Heimwehren unterschiedlichster Arten. Einerseits gab es damals unterschiedliche Konflikte auf Grund von verschiedenen territorialen Ansprüchen in Bundesländern wie Kärnten und der Steiermark, weswegen sich bewaffnete Gruppen von größtenteils Bauern als Heimwehren bilden um ihre Territorien zu verteidigen.  Andererseits zogen nach dem Krieg Massen an Soldaten von der Front zurück nach Österreich, dort wurde das Bundesheer nun in der neuen Republik durch die Volkswehr ersetzt, mit einer Größe von ca. 50.000 Personen. Es gab es eine große Anzahl von noch immer bewaffneten Soldaten und Offizieren, die der Volkswehr als Verteidigerin der Republik ablehnend gegenüber standen. Die Sozialdemokratische Partei hatte zuvor rechte und konservative Kräfte von der Volkswehr ausgeschlossen, somit war sie stark sozialdemokratisch geprägt. Als Reaktion darauf organisierten sich militärische Verbände und Heimwehren, die nicht nur die Republik an sich ablehnten sondern auch durch einen geeinten Hass auf den Marxismus, die Sozialdemokratie und demokratische Strukturen zueinander fanden. Sie standen ideologisch weit rechts, waren also eher auf der Seite des Faschismus einzuordnen. Die Heimwehr bildete sich schnell als bewaffneter Arm der Christlich-sozialen Partei heraus. Sie wurde sowohl von reaktionären Kräften aus Bayern, der Industriellenvereinigung als auch von Mussolini, also dem italienischen Faschismus, finanziert und gefördert. Sie bekam nach der Niederschlagung des Generalstreiks im Zuge des Juliaufstands 1927 einen ziemlichen Aufschwung an Mitgliedern. Ihre reale Kampfstärke spielte sich etwa zwischen 20.000 und 30.000 Personen ab, obwohl ihre eigenen Angaben viel höher waren.

Der Republikanische Schutzbund

Der Republikanische Schutzbund entwickelte sich zu großen Teilen aus der Volkswehr, während der Existenz der Volkswehr gab es wenig Notwendigkeit für eine Schutzeinheit der Sozialdemokratie, da diese Aufgaben durch die Volkswehr erledigt werden konnten. Sie ist vergleichbar mit einer Form Bundesheer, das nach der Einberufung der Republik zu deren Schutz aufgestellt wurde und stark sozialdemokratisch geprägt war. Nach dem Vertrag von Saint Germain und dem verpflichteten Wiedereinsetzen des Bundesheers, welches von Konservativen, Rechten und Heimwehrangehörigen unterwandert wurde, formierten sich auch die Vorgängerbünde des Schutzbundes. Vorgängergruppen waren einerseits die Ordnerwehr die ursprünglich nur zum Schutz von politischen Veranstaltungen gedacht war und die Einheiten, die 1921 Wiener Neustadt vor einer Machtübernahme der Heimwehren verteidigten. Am 12. April 1923 wurde dann offiziell der Schutzbund als paramilitärische Einheit der Sozialdemokratie unter der Führung von Julius Deutsch und Helmut Körner gegründet. Der Schutzbund unterstand zwar immer dem Kommando der sozialdemokratischen Führung, kam jedoch immer öfter mit deren versöhnlerischen und zurückhaltenden Kurs in Konflikt. Ursprünglich sollte der Schutzbund der Verteidigung der sozialdemokratischen Errungenschaften vor einer Konterrevolution der Konservativen dienen und zählte eine Kampfkraft von 30.000 Kämpfenden und über 100.000 Mitgliedern.

Austrofaschismus

Die Weltwirtschaftskrise, die ihren Anfang 1929 in den USA nahm, hatte auch eine entscheidende Auswirkung auf das Österreich der Zwischenkriegszeit. Nachdem sich schon 1927 im Juliaufstand und Justizpalastbrand der Zorn der (Wiener) Arbeiter_innen entzündet hatte, führte die Wirtschaftskrise zusätzlich zu einer gesteigerten Armut in breiten Teilen der Arbeiter_innenklasse. Von unter 10% stieg die Arbeitslosigkeit innerhalb weniger Jahre auf 21,7% (1932), 1933 war sogar jede_r Vierte_r ohne Arbeit. In einer Zeit in der sich der Kapitalismus in einer seiner größten Krisen befand war auch klar, dass sich der Klassenkampf verstärken würde. Im christlich-sozialen Lager verhärteten sich die Gemüter, 1930 schworen die den christlich-sozialen nahestehenden Heimwehren in Korneuburg einen Eid, in diesem wurde die Radikalisierung der Konservativen deutlich: „Wir verwerfen den westlichen demokratischen Parlamentarismus und den Parteienstaat! […] Wir kämpfen gegen die Zersetzung unseres Volkes durch den marxistischen Klassenkampf und die liberal-kapitalistische Wirtschaftsgestaltung. […] Jeder Kamerad […] erkenne die drei Gewalten: den Gottesglauben, seinen eigenen harten Willen, das Wort seiner Führer!“.

Seit 1920 waren alle Regierungen in Österreich durch die Christlich-Sozialen (mit Unterstützung kleiner rechter Parteien) gestellt. Doch die Sozialdemokratische Partei (SDAP) war (vor allem im Osten Österreichs) ein großer Machtfaktor. 1930 wurde sie sogar stimmenstärkste Partei, doch die Regierung wurde wieder unter Führung von der Christlich-Sozialen gestellt. Im März 1933 übernahmen diese unter Engelbert Dollfuß durch die sogenannte „Selbstauschaltung des Parlaments“ die Macht in Österreich durch ein noch aus der Monarchie (1917) stammendes „Kriegswirtschaftliches Ermächtigungsgesetz“. Das Parlament wurde aufgelöst und die verschiedenen Parteien nach und nach verboten, die KPÖ wurde im Mai 1933 verboten, die Zeitung der SDAP wurde im Jänner 1934 verboten, die SDAP im Februar. Politische Gegner_innen wurde in das Anhaltelager Wöllerdorf gesteckt. Dollfuß, der seinen engsten Verbündeten im italienischen Faschismus unter Mussolini fand, ersetzte die parlamentarische Demokratie in Österreich durch eine Diktatur unter der „Vaterländischen Front“ (der austrofaschistischen Einheitspartei).

Februarkämpfe: In Wien brennt kein Licht mehr

Neben politischen Organisationen wurde auch der paramilitärische Arm der SDAP, der Schutzbund, im Mai 1933 verboten. Dieser dachte natürlich nicht daran dieses Verbot einfach hinzunehmen, in vielen Gemeindebauten und Arbeiter_innenheimen wurden geheime Waffendepots angelegt. Doch auch die staatliche Repression ließ nicht lange auf sich warten. Immer wieder gab es Durchsuchungen durch die Polizei, die dazu führten, dass immer wieder Angehörige des Schutzbundes verhaftet und eingesperrt wurden. Während der Austromarxismus, die vorherrschende Ideologie der SDAP, immer die Arbeiter_innen darauf eingeschworen hatte im Falle einer autoritären Diktatur auch vor dem Mittel des Bürgerkrieges nicht zurückzuschrecken, machte die nach Prag geflohene Parteiführung keine Anstalten dafür Vorbereitungen zu treffen. Vielmehr ließ man die Repression mehr oder weniger unbeantwortet und das obwohl der Schutzbund noch 1928 sogar 80.000 Mitglieder hatte, auch zur Zeit des Verbotes standen zehntausende unter Waffen.

Am 12. Februar 1934 durchsuchte die Polizei das Linzer Hotel Schiff, das dem Schutzbund als geheimes Waffenlager diente. Der lokale Schutzbund Kommandant Richard Bernaschek ordnete die Verteidigung des Hotel Schiffs an und auf die ankommende Polizei wurde das Feuer eröffnet. Die Nachricht des Wiederstandes sprach sich rasch herum und in den meisten größeren Industriestädten wagten die desorganisierten Schutzbündler den Aufstand. In Wien spielten sich die meisten Kämpfe in und um die großen Gemeindebauten ab, das Abschalten aller Laternen in Wien gab das Signal für den Aufstand. Der Aufruf zum Generalstreik wurde größtenteils nicht befolgt. Das Bundesheer, die Polizei sowie die sie unterstützenden Heimwehrabteilungen hatten Aufgrund der besseren Ausstattung und Organisation recht schnell die Oberhand in den Kämpfen. Viele Gemeindebauten wurden mit Artillerie beschossen, was vor allem die Zahl der zivilen Opfer in die Höhe trieb. Insgesamt wurden im Verlauf der 3 Tage des Aufstandes 1.600 Menschen getötet. Nach Beendigung der Kämpfe wurden führende Mitglieder des Schutzbundes standrechtlich erschossen und viele Sozialdemokrat_innen in das Anhaltelager Wöllersdorf gesteckt.

Die Rolle der Sozialdemokratie: Wer nichts tut stimmt zu

Was wir aus der Geschichte der Zwischenkriegszeit auf jeden Fall herauslesen können ist eine Aneinanderreihung verpasster Chancen und Möglichkeiten, die in allen Fällen von der sozialdemokratischen Führung nicht wahrgenommen oder auch aktiv verhindert wurden. Und das innerhalb der „eigenen“ Reihen, so waren die Mitglieder des Schutzbundes größtenteils treue Sozialdemokrat_innen, die es nicht mehr verstanden, wieso die Führung ihrer Partei nur auf Zusehen und Verhandeln setzte. Während des Freispruchs der Mörder von Schattendorf der den Juliaufstand zur Folge hatte rief die Sozialdemokratie nach Ruhe, während des Generalstreiks 1927 rief die Sozialdemokratie nach Verhandlungen und vor den Februarkämpfen versuchte die Sozialdemokratie diese möglichst zu vermeiden. Es war die sozialdemokratische Führung, die ein Teil des Grabes für die Genoss_innen geschaufelt hat, die sich dem Austrofaschismus entgegensetzten und dabei ihr Leben aufgaben. Bei allen guten Dingen die die Sozialdemokratie auch geschaffen hatte, darf nicht vergessen werden das es kein Arrangieren mit dem Kapitalismus, dem Staat und den Kapitalist_innen gibt und man nur durch die völlige Beseitigung des Kapitalismus durch die Machtergreifung der Arbeiter_innenklasse den Sozialismus und eine gleichberechtigte Welt aufbauen kann. Wer Mitverwalterin des bürgerlichen Staates wird, wird am Ende Mitverwalterin der Klassenzusammenarbeit, sowie eines Apparates und Systems dass sich gegen die Interessen der Arbeiter_innen richtet.