Moria – Schande Europas

Seit der sogenannten „Flüchtlingkrise“ 2015 hat die EU „Hotspots“ nahe den EU-Außengrenzen eingeführt. Von diesen existieren in Griechenland momentan 6, in Italien 4 und sie werden von der EU mitfinanziert. Sie dienen der Registrierung von Geflüchteten und Bearbeitung ihrer Anträge auf Asyl, de facto sind sie aber Gefängnisse, in denen diese Menschen festsitzen bis sie abgeschoben werden, oder ihrem Antrag stattgegeben wird, was allerdings sehr lange dauert. Das führt dazu, dass Geflüchtete Monate bis Jahre in diesen Lagern festgehalten werden. Die Lebenssituation der Menschen dort ist menschenunwürdig: Kein oder mangelhafter Rechtsbeistand, chronische Überfüllung, kein Schutz der besonders Schutzbedürftigen, keine winterfesten Zelte, viel zu wenige Wasserhähne und sanitäre Einrichtungen, wiederkehrende Angriffe von lokalen Rechten und organisierten Faschist*innen auf Geflüchtete, NGOs und Journalist*innen und immer wieder Brände, die durch die zu enge Bauweise und die Überfüllung der Lager begünstigt werden und bei denen es auch Todesopfer gab. Diese Missstände sind schon jahrelang bekannt und dokumentiert, geändert hat sich nichts. Moria, das sich auf der griechischen Insel Lesbos befindet, ist wohl das berüchtigtste dieser Lager und war in den letzten Jahren immer wieder wegen der unmenschlichen Lebensbedingungen in den Medien, bis die Lage dort Anfang September 2020 endgültig eskalierte.

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Was sind Femizide und was dagegen tun?

Laut offiziellen Zahlen waren weltweit 80% der Mordopfer im Jahr 2017 männlich. Wieso beschäftigen wir uns dennoch mit dem Phänomen Femizid? Das Wort wurde seit 1976 von der Soziologin Diana Russel geprägt, das zentrale Element dabei ist, dass es nicht einfach nur um Frauen geht die ermordet werden, sondern um Frauen die aufgrund ihres Geschlechts ermordet werden. Dieses Spektrum geht von Mord im Rahmen sexueller Gewalt bis hin zu Ehrenmorden. Motive sind zum Beispiel die Nichterfüllung „weiblicher Pflichten“, die Überschreitung „weiblicher Grenzen“, der Vorwurf der Hexerei, zu niedrige Mitgift oder schlicht und ergreifend die Tatsache, dass man kein männlicher Nachfolger ist, der das Familienerbe fortführen kann.

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Zu den faschistischen Übergriffen in Favoriten und dem Angriff auf das EKH

In den vergangenen Wochen wurden immer wieder feministische Kundgebungen, die von kurdischen Frauenorganisationen mitorganisiert wurden, von Faschist*innen angegriffen. Mittwoch den 24. Juli eskalierte die Situation in Wien Favoriten dann – um die hundert junge Männer attackierten eine Kundgebung gegen Morde an Frauen in Österreich und der Türkei und verfolgten die Teilnehmer*innen zum besetzten Ernst-Kirchweger-Haus (EKH). In den Tagen danach kam es immer wieder zu bewaffneten Angriffen auf solidarische Demonstrant*innen. Die lange schwelende Gefahr türkischer Faschist*innen und ihrer breiten Unterstützer*innenbasis ist damit plötzlich zu einem entscheidenden Kampf für Internationalist*innen und Antifaschist*innen geworden.

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Stoppt die Angriffe auf LGBTIA+ Personen in Polen und Ungarn!

Im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus‘ lässt sich beobachten, dass in manchen Ländern die aktuellen Dynamiken genutzt werden, um Gesetze zu beschließen, die zuvor durch starke Proteste abgewendet wurden. Die überall stattfindenden momentanen Einschränkungen des Demonstrations- und Versammlungsrechtes sind dafür eine optimale Grundlage, da sie Massenproteste weitestgehend behindern. Besonders deutlich wird dies an den jüngsten Entwicklungen in Ungarn & Polen, wo besonders die Rechte von LGBTIA-Personen und Frauen massiv eingeschränkt werden.

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Solidarität mit Black Lives Matter und dem Kampf gegen rassistische Polizeigewalt!

Die USA erleben zurzeit eine enorme Welle an Protesten und Riots, die so weit gehen, dass selbst offen über einen inländischen Militäreinsatz gesprochen wird. Doch wie hat das alles begonnen? Am 25. Mai wurde George Floyd von der Polizei festgenommen, nachdem er verdächtigt wurde mit einer gefälschten 20$-Note bezahlt zu haben. Aus zahlreichen Aufnahmen umliegender Überwachungskameras geht aber deutlich hervor, dass die Festnahme widerstandslos ablief. Nichtsdestotrotz sah Derek Chauvin, amtsbekannter Polizist, der immer wieder durch rassistische Polizeigewalt auffiel, sich veranlasst 8 Minuten und 46 Sekunden auf den Nacken von Floyd zu knien. Die anderen Polizist*innen schirmten aber nicht nur ab, sondern unterstützten Chauvin aktiv bei diesem brutalen Vorgehen. Auch nachdem Floyd mit den Worten „I can‘t breathe“ flehte, von ihm herunter zu steigen. Selbst nachdem er komplett regungslos verstummte, ließ Chauvin nicht ab von ihm sondern erst nach Ankunft des Krankenwagens. Die Sanitäter*innen stellten bald darauf den Tod von George Floyd fest. George Floyd wurde kaltblütig ermordet von der Polizei. Dass es hierbei auch nicht um die lächerlichen 20$ geht ist klar, er wurde umgebracht, weil er Schwarz ist. Die Videoaufnahmen, die den ganzen Akt filmten lösten daraufhin landesweite Proteste aus.

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Bericht: Großdemo gegen Rassismus und Polizeigewalt

Am 25. Mai wurde in George Floyd, ein 46-jähriger Schwarzer Mann, in Minneapolis von einem weißen Polizisten ermordet. Mord und Gewalt an Schwarzen durch die Polizei hat, vor allem in den USA, eine Jahrhunderte lange Geschichte und aufgrund der zahlreichen Proteste der letzten Jahre erlangte in den letzten Jahren zwar mehr mediale Aufmerksamkeit, an der Situation hat sich aber freilich wenig geändert. Das Video das den Mord an Floyd zeigt verbreitete sich jedoch rasend schnell im Internet und der darauffolgende öffentliche Aufschrei löste zuerst amerikaweit, bald auch international, Proteste aus, teils mit gewaltsamen Ausschreitungen. Obwohl die Bewegung in Wien noch nicht den kämpferischen und organisierten Charakter wie andernorts erreicht hat versammelten sich doch 50.000 Menschen am Donnerstag Nachmittag auf den Straßen.

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Umweltkrise, Klassenstandpunkt und die Illusion des „grünen Kapitalismus“

Die Umweltkrise schreitet von Tag zu Tag immer weiter voran. Immer mehr Studien bezeugen das drohende Ausmaß des menschengemachten Klimawandels. Das Eis auf Grönland schmilzt so schnell wie erst für 2060 berechnet und auch die Permafrostböden in Sibirien und Kanada tauen bedrohlich schnell auf. Die enorme Menge, die an CO² dabei freigesetzt wird, verstärkt den Treibhauseffekt, was wiederum die Erderwärmung deutlich beschleunigt. Schon seit einigen Jahren erleben wir extreme und unnatürliche Wetterbedingungen und weltweit häufen sich die Naturkatastrophen. Die Treibhaus-Emissionen, die 2018 ausgestoßen wurden, erreichten Rekordwerte und auch für die kommenden Jahre werden steigende Zahlen prognostiziert. Vielerorts steigen die Meeresspiegel an und auch die Artenvielfalt schrumpft rapide. Ebenso schreitet die Abholzung der Regenwälder voran und letzten Sommer mussten wir zusehen, wie Hunderttausende Hektar des Amazonas durch Brände zerstört wurden. Die Brände in Australien sind nun das jüngste Beispiel von den extremen Folgen des Klimawandels. Das 2-Grad-Ziel, also die Mindestvoraussetzung, um den Prozess noch ausgleichen zu können, der unsere Lebensgrundlage komplett zerstören würde, gerät immer mehr in unrealistische Ferne. Müsste nicht angesichts dieser Situation bei wirklich allen die Alarmglocken läuten?

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Interview zum Zivildienst

Zivildiener zählen zurzeit auf Grund der Corona-Krise zu jenen Gruppen die am meisten von der Gesundheitskrise betroffen sind, da in großen Teilen die Testung von Verdachtsfällen mittlerweile in ihren Aufgabenbereich fällt. Die Arbeitsbedingungen für Zivildiener waren schon vor Corona nicht gerade rosig, doch die aktuelle Situation – sei es Unterbezahlung bei gleichzeitiger Überarbeitung, Zwangsverlängerungen oder nicht ausreichende Schutzbestimmungen – ist für viele gerade im Rettungswesen nicht mehr tragbar. Wir haben dazu A., Zivildiener im Rettungswesen beim Roten Kreuz, interviewt um mehr Einblick dazu zu bekommen.

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Jugend und Corona – Keine Risikogruppe aber trotzdem am Arsch!

Bei der Corona-Krise wird häufig über Risikogruppen und die Gefährdung dieser geredet. Wir, die Jugend, werden in den Nachrichten häufig als die dargestellt, die die Corona-Parties feiern und das Virus verbreiten. Es wird dabei leider außer Acht gelassen, dass auch wir unter dieser Krise zu leiden haben. Wir haben häufig keine Folgen durch das Virus an sich, aber sehr wohl aus der daraus folgenden Quarantäne.

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Corona und die kommende Wirtschaftskrise – eine Analyse

Die Corona-Gesundheitskrise bedroht nicht nur den Alltag, sondern das Leben von Millionen Menschen weltweit. Die weitgehenden Quarantänemaßnahmen bedeuten auch einen Zusammenbruch der weltweiten Produktion. Wir stehen am Beginn einer Wirtschaftskrise, die höchstwahrscheinlich noch schlimmer sein wird als die nach 2008. Wenn es nach den Politiker*innen und Bossen geht, werden die Kosten auf uns Arbeiter*innen, Unterdrückte und Jugendliche abgewälzt werden. Das müssen wir verhindern!

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