Queer Theory

Sexismus ist ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem und historisch gesehen auch eines der ersten menschlichen Unterdrückungsverhältnisse. Die Bewegung für die Gleichstellung aller Geschlechter und das Verhindern von Frauenfeindlichkeit an sich findet unter dem Wort: „Feminismus“ einen allseits bekannten, wenn auch oft nicht allzu beliebten, Kampfbegriff. Allein bei der Aussage: „Ich bin Feminist*in“ kommt es rasch beim Gegenüber zu Verzweiflungsausbrüchen. Wieso denn immer dieser Fokus auf Frauen, Männer seien doch auch unterdrückt oder, die berechtigtere Kritik, dass andere Menschen mit nicht binären (also sich weder als männlich noch als weiblich definierende Leute) Geschlechtsidentitäten auch enorme Probleme hätten und dieser oben genannte Kampfbegriff sie nicht inkludiere.

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Kampf um das Amt des Bundespräsidenten: Runde Zwei!

Am 2. Oktober 2016 findet auf Grund des Beschlusses des Verfassungsgerichtshofes eine Wahlwiederholung der Bundespräsidentschaftswahlen statt. Mittlerweile kommt einem das Leben wie eine ewige Wahlwiederholung vor. Der Wahlkampf um die Position des Bundespräsidenten endete mit einem Kopf an Kopf Rennen zwischen Alexander Van der Bellen und dem Kandidaten der FPÖ Norbert Hofer. Mit einer knappen Mehrheit konnte Van der Bellen die Wahl für sich entscheiden. Um den Sieg des rassistischen Norbert Hofer zu verhindern hat sich so ungefähr alles was sich irgendwie finden konnte hinter Van der Bellen gestellt, von sozialistischen Kräften bis hin zu Teilen der ÖVP. Aber verhindert Van der Bellen wirklich den Rechtsruck in Österreich und was wird uns im Oktober erwarten?

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TTIP und CETA

TTIP, das „Transatlantische Freihandelsabkommen“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership), und CETA, das „Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen“ (Comprehensive Economic and Trade Agreement) stehen seit Monaten in einer kontroversen öffentlichen Diskussion. Mit TTIP und CETA wollen die EU und die USA beziehungsweise die EU und Kanada ihre wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen. Es sei „einer der besten Wege, das Wachstum zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen“ (Obama) und „absolut hilfreich […], um die Wirtschaft in Europa besser wachsen zu lassen. Das ist für die deutsche Wirtschaft und die gesamte europäische Wirtschaft gut.“ (Merkel). Es ist recht offensichtlich, dass diese Abkommen vor allem von den Regierungen und Unternehmensverbänden gepusht werden, wir wollen hier einmal einen Blick darauf werfen warum das so ist.

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Kürzung der Bankenabgabe: Nix mit Umverteilung

Kürzung der Bankenabgabe: Nix mit Umverteilung Die Gesetzesänderung wird zwar noch bis nach der Sommerpause warten müssen, aber schon seit Monaten ist sich die Regierung einig: Die Bankenabgabe in Österreich soll massiv verkleinert werden. Statt bisher etwa einer Milliarde Euro sollen die österreichischen Banken weniger als 100 Millionen zahlen müssen – ein massives Steuergeschenk also. Als Gegenleistung will Bundeskanzler Kern, der die Verhandlungsergebnisse in den Medien als großen Erfolg beworben hat, eine Einmalzahlung von einer Milliarde Euro verlangen. Das bedeutet, was die Banken bisher pro Jahr ableisten müssen sie nur noch ein einziges Mal in den Steuertopf einzahlen. In den folgenden Jahren werden die Steuereinnahmen also massiv heruntergehen, was massive Auswirkungen auf Sozialleistungen, Bildungssystem oder andere Staatsausgaben haben kann.

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Die tiefe Krise des spanischen Staates

Spanien erlebt derzeit eine schwere politische Krise. Das alte Zweiparteiensystem aus der konservativen Volkspartei „Partido Popular“ (PPE) und der sozialdemokratischen Partei „Partido Socialista Obrero“ (PSOE) wurde aufgebrochen – seit mehr als einem halben Jahr kann sich die Politik nun nicht mehr auf eine Regierung einigen. Auf eine Neuwahl im Juni droht nun die nächste Neuwahl.

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Nach dem Massaker in Orlando

Vor fast einem Jahr war ein Tag der Freude, als in allen USA Staaten endlich homosexuelle Paare offiziell heiraten durften. Seitdem hat sich die Lage von LGBT Personen in Nordamerika aber leider kaum verbessert. Neben der Diskriminierung, der LGBT Menschen immer noch dank unserer homo- und transphoben Gesellschaft ausgesetzt werden, wurde erst am 23. März in North Carolina die HB2 (kurz für House Bill 2) durchgesetzt, eine Gesetzesnovelle welche transgender Personen dazu zwingt, die Toiletten zu benutzen, die dem Geschlecht auf ihrem Geburtszertifikat entsprechen. Und letztens, am 12 Juni, geschah die tödlichste Attacke auf LGBT Personen in der amerikanischen Geschichte in einer Bar für Homosexuelle.

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DEMONSTRATION AM WELTFLÜCHTLINGSTAG – Montag 20.6. – 16:30 – Karlsplatz/Oper

Am 27.04. gingen in vielen deutschen Städten insgesamt 8.000 Schüler*innen, Studierende und junge Arbeiter*innen auf die Straße. Sie protestierten gegen die weitere Verschärfung des rassistischen Asylrechts und die rechte Gewalt die fast zum Alltag geworden ist. Aufgerufen hatte das Bündnis „Jugend gegen Rassismus“, das linke Jugendorganisationen und aktive Schüler*innengruppen zusammenbringt. Wenig später setzten sich auch in Wien Schüler*innen und Aktivist*innen zusammen und beschlossen, ein Bündnis vor Ort ins Leben zu rufen. „Jugend gegen Rassismus Wien“ organisiert jetzt für den Weltflüchtlingstag am 20. Juni eine Schüler*innendemonstration – und wir von REVOLUTION unterstützen das kräftig!

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Préparer la grève général: Solidarité avec la jeunesse et les travailleurs en lutte

Nous, l’organisation internationale communiste REVOLUTION, voulons exprimer notre entière solidarité aux élèves, étudiens et travailleurs en grève dans toute la France. Votre résistance courageuse contre le loi réactionnaire El-Khomri, avancé par la Partie Socialiste et Les Verts, est un exemple pour millions de jeunes en toute l’europe.

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Antifaschist*innen stoppen Identitären-Aufmarsch

Antifaschist*innen stoppen Identitären-Aufmarsch In Wien wollten am Freitag, den 11.6.2016 die faschistischen Identitären aufmarschieren. Ihr Plan war durch den 16. Bezirk zu ziehen, als das ins Wasser fiel wollten sie stattdessen im 15. laufen. Dazu hatten sie um tatkräftige Unterstützung geworben – Rassist*innen aus Frankreich, Italien und Deutschland, Nazi-Hooligans aus Polen und Ungarn und Geld von der rechtsradikalen NGO „1 Prozent“ haben sie bekommen. Aber massenhafte Blockaden auf ihrer Route und mehrere Ausweichrouten sorgten dafür, dass der Haufen mit seinen völkisch-rassistischen Ideen stundenlang herumstehen musste und schließlich nur 500 Meter weit bis zum Westbahnhof kam, wo die Demonstration schließlich abgebrochen werden musste. Selbst um diese eine U-Bahn-Station marschieren zu können setzte die Polizei massiv Pfefferspray und Schlagstöcke ein und prügelte die Gegendemonstrant*innen Meter um Meter zurück. Am Ende gingen die antifaschistischen Aktionen als klare Sieger hervor, an denen sich auch REVOLUTION beteiligt hatte.

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