Hintergrund der aktuellen Krise Als Trump an die Regierung kam hat er den sogenannten „Iran-Deal“, der eine atomare Aufrüstung des Iran verhindern sollte, aufgekündigt. Damit ist im sogenannten „Nahen und Mittleren Osten“ ein alter Krisenherd wieder neu entflammt. Die USA hat die 2015 aufgehobenen Sanktionen wieder eingeführt und droht jedem Land ebenfalls mit Sanktionen, welches mit dem Iran Handel treiben will.
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Die Weltarbeiter*innenklasse schaut dieser Tage mit Spannung und Hoffnung auf die politische Entwicklung im Sudan, wo wir momentan zeitgleich mit Algerien eine Fortsetzung der arabischen Revolution sehen.
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Vor fast 3 Jahren gab es in Großbritannien das Referendum über den Austritt aus der EU, das mit 52 zu 48 % für den Austritt aus der EU ausgegangen ist. Diese Entscheidung kam mehr als unerwartet, doch auch nach dem Referendum hätte wohl kaum jemand gedacht, dass diese Entscheidung die britische Politik in eine tiefe Krise stürzen wird.
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****English below**** IMPERIALISMUS: KOMMT EINE NEUE KRISE?Die verschärfte Konkurrenz zwischen den großen Kapitalen und Mächten droht noch brutalere, barbarischere Formen anzunehmen. Auf der ganzen Welt erleben wir den Aufstieg autoritärer, rassistischer und sogar faschistischer Kräfte. Die arbeitende Klasse, fortschrittliche und demokratische Bewegungen befinden sich in der Defensive. Auf dem Camp wollen wir uns mit den Gründen für diese Entwicklungen und ihren Auswirkungen beschäftigen: Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Errichtung von Diktaturen, Ausschaltung demokratischer Rechte, Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit.
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Mit der Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“ eine Woche vor der EU-Wahl ist Österreich in die möglicherweise tiefste Regierungskrise der Zweiten Republik gestürzt. Ein nachhaltiges Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition bedeutet das aber noch nicht, vor allem weil eine durchdachte Strategie des linken Widerstands fehlt. Revolutionär*innen und Linke müssen es jetzt schaffen den berechtigten Unmut über die Korruption von Strache und Gudenus mit einer Kritik am gesamten korrupten kapitalistischen System und mit einem Kampf gegen alle schwarz-blauen Verschlechterungen zu verbinden.
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Heute waren tausende Menschen – die Polizei spricht von 5.000, wir können daher von deutlich mehr ausgehen – gegen (Ex-)FPÖ-Chef H. C. Strache und die schwarz-blaue Regierung auf der Straße. Die Stimmung war gleichzeitig kämpferisch und euphorisch, da der verhasste Strache endlich zum Rücktritt gezwungen wurde. REVOLUTION und Arbeiter*innenstandpunkt nahmen zusammen an der Kundgebung teil, wir rufen zu einer Massenbewegung zum Sturz der Regierung und gegen die Politik für die sie steht auf.
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Die Frage von Weltkrieg wird mit den fortschreitenden Drohgebärden von Trump, Putin und Co. immer relevanter. Gerade für junge Menschen, die in Kriegen immer die ersten sind, die Leid zu spüren bekommen, ist es deshalb wichtig sich damit auseinanderzusetzen. Wir sehen heute eine Reihe von blutigen Auseinandersetzungen, sei es in Syrien und im Irak, seien es die anhaltenden Kämpfe im Osten der Ukraine oder sei es der blutige, nur allzu oft totgeschwiegene, Krieg von Saudi-Arabien (mit westlicher Unterstützung) gegen den Jemen. Bei wichtigen Wendungen in diesen Konflikten bekommen wir in den Medien auch Bilder dieser Kriege zu sehen, doch für Millionen Menschen sind sie tägliche, blutige Realität. Als Kommunist*innen kämpfen wir für eine Gesellschaft frei von Kriegen. Doch um dahin zu kommen braucht es eine konkrete Auseinandersetzung mit den zentralen Fragen von heute. Gerade jetzt wo sich die US-Regierung unter Trump so aggressiv gibt wie schon lange nicht mehr (man denke nur an den aktuellen Konflikt und die Drohungen gegenüber dem Iran) ist es umso wichtiger sich über den Charakter von Krieg im allgemeinen und einzelnen Kriegen im Konkreten klar zu werden.
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Der antimuslimische Rassismus erlebt seit Jahren einen enormen gesellschaftlichen Aufschwung. Es ist auch längst kein Problem mehr, das sich auf rechte bis rechtsradikale Fanatiker*innen beschränkt, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem, das die sogenannte politische Mitte ebenso betrifft, und selbst in linken Spektren problematische Auswüchse annimmt. Das Video, das vor kurzem die Runde gemacht hat, indem eine muslimische Frau wüst beleidigt und dann auch noch tätlich attackiert wird, ist auch kein Einzelfall. Viele Betroffene haben auf das Video reagiert und von ähnlichen Erfahrungen erzählt. Mittlerweile sind wir an einem Punkt, an dem rassistische Übergriffe gegen Muslim*innen und im Speziellen gegen muslimische Frauen, zur tagtäglichen Realität geworden sind. Der jüngst veröffentlichte Report der Dokumentations- und Beratungsstelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus belegt dies nochmal deutlich: Von 2017 auf 2018 gab es einen Anstieg von 74% (!) der dokumentierten rassistischen Vorfälle und ganze 83% richteten sich gegen Frauen. Doch woher kommt der antimuslimische Rassismus? Was sind seine besonderen Qualitäten?
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Das Selbstbestimmungsrecht der Nationen ist sowohl heute als auch in der Vergangenheit umstritten. Da wir in einer Welt leben, die von imperialistischen Mächten bestimmt wird, haben wir es noch immer mit unterdrückten und unterdrückenden Nationen zu tun, weswegen es für uns als Revolutionär*innen wichtig ist, sich hierzu klar zu positionieren.
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Die geplante Reform des europäischen Urheberrechts hat, wie kaum ein anderes Thema auf europäischer Ebene zuvor, ungemein polarisiert. Am Samstag gingen europaweit Menschen auf die Straße um gegen die Reform zu protestieren. Allein in Deutschland waren über 160.000 Menschen auf der Straße und auch in Österreich waren es mehrere Tausend, die ihre Wut auf den Straßen Ausdruck verliehen. Die Situation spitzt sich aber weiter zu, denn am Dienstag soll die finale Abstimmung im europäischen Parlament stattfinden, die wegweisend sein wird für die Entwicklung des Internets. Doch worum geht es in der Urheberrechtsreform und vor allem wieso stellt sie einen großen Angriff auf das Internet dar?
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Beim heutigen internationalen Klimastreik waren, nicht nur in Wien, tausende Jugendliche auf der Straße, um gegen die aktuelle weltweite Klimapolitik zu demonstrieren. International waren in 123 Ländern Schüler*innen auf der Straße. Und es war auch schon längste Zeit, genau dies zu tun und ein Zeichen zu setzen gegen Umweltverschmutzung und Ausbeutung ganzer Gebiete, Regionen und Länder, nur für die Profite Weniger. Die Auswirkungen davon sind jetzt stärker zu spüren als je zuvor. Verschiedenste Inselstaaten fangen an, mehr und mehr im Meer zu versinken, Klimakatastrophen werden zu fast alltäglichem Problem und auch in Österreich sind schon erste Auswirkungen zu spüren.
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