Imperialismus & Krieg

In letzter Zeit liest man wieder öfter von Ausschreitungen und Übergriffen zwischen Protestant_innen und Katholik_innen in Nordirland. Diese Konflikte, die von den bürgerlichen Medien als „Religionskrieg“ verschrien werden, haben eine lange Geschichte in Irland. Doch die Hintergründe sind alles andere als religiöser Art – es handelt sich um einen der letzten offenen imperialistischen Konflikte in West-Europa. Denn auch wenn es arme Jugendliche aus der Arbeiter_innenklasse sind, die sich jetzt mit Pflastersteinen und Molotov-Cocktails bekriegen steht dahinter die Frage der Unabhängigkeit Irlands und der letzten englischen Kolonie, Nordirland. Dieser Kampf hat eine lange Geschichte und ist noch lange nicht beendet.

Erst vor kurzem hat das israelische Parlament das „Anti-Boykott-Gesetz“ verabschiedet. Das Gesetz verbietet Boykottaufrufe gegen Menschen, Organisationen oder Produkte „des israelischen Staates, einer seiner Institutionen oder eines von ihm kontrollierten Gebietes“. Wer sich nicht daran hält kann mit Strafen bis zu 10 000€ rechnen. In den letzten Jahren gab es immer mehr Israelis, die sich mit Boykottkampagnen gegen die israelische Siedlungs- und Vertreibungspolitik im Westjordanland solidarisieren. Das neue Gesetz verbietet AktivistInnen solche Kampagnen zu starten.