Antifaschist*innen stoppen Identitären-Aufmarsch

Antifaschist*innen stoppen Identitären-Aufmarsch In Wien wollten am Freitag, den 11.6.2016 die faschistischen Identitären aufmarschieren. Ihr Plan war durch den 16. Bezirk zu ziehen, als das ins Wasser fiel wollten sie stattdessen im 15. laufen. Dazu hatten sie um tatkräftige Unterstützung geworben – Rassist*innen aus Frankreich, Italien und Deutschland, Nazi-Hooligans aus Polen und Ungarn und Geld von der rechtsradikalen NGO „1 Prozent“ haben sie bekommen. Aber massenhafte Blockaden auf ihrer Route und mehrere Ausweichrouten sorgten dafür, dass der Haufen mit seinen völkisch-rassistischen Ideen stundenlang herumstehen musste und schließlich nur 500 Meter weit bis zum Westbahnhof kam, wo die Demonstration schließlich abgebrochen werden musste. Selbst um diese eine U-Bahn-Station marschieren zu können setzte die Polizei massiv Pfefferspray und Schlagstöcke ein und prügelte die Gegendemonstrant*innen Meter um Meter zurück. Am Ende gingen die antifaschistischen Aktionen als klare Sieger hervor, an denen sich auch REVOLUTION beteiligt hatte.

Weiterlesen

Bundespräsident Van der Bellen – Echt kein Grund zum Feiern

Nachdem in der ersten Runde der Bundespräsidentschaftswahlen der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit 35% der Stimmen Alexander Van der Bellen noch deutlich hinter sich gelassen hatte, fiel das Ergebnis der Stichwahl viel knapper aus. Nach Auszählung der Wahlkarten ist klar, dass der zwölfte Bundespräsident ein Grüner sein wird. Mit 50,3% und 32.000 Stimmen Vorsprung hat Van der Bellen das Rennen gemacht. Das Ergebnis ist aber trotzdem ein Alarmsignal für alle Linken. Die müssen jetzt gemeinsam und offensiv kämpfen.

Weiterlesen

Bundespräsidentschaft: Haben wir eine Wahl?

Nach dem ersten Wahlgang der Bundespräsidentschaftswahlen steht jetzt am 22. Mai die Stichwahl an. Zur Wahl stehen jetzt nur mehr der ehemalige FPÖ-Nationalratspräsident und Parteiideologe Norbert Hofer und der ehemaligen Grünen Parteichef Alexander Van der Bellen. Den ersten Wahlgang gewann Hofer, der mit mehr als 35% fast fünfzehn Prozentpunkte vor dem zweitplatzierten Van der Bellen lag. Das Ergebnis kam für viele Menschen als Schock, auch die Umfragen lagen komplett daneben. Nach dem ersten Wahlgang ergab sich dann recht bald eine Diskussion, wen die anderen Kandidat*innen, beziehungsweise deren Parteien, in der Stichwahl unterstützen würden. SPÖ, ÖVP, Griss und Lugner haben bis jetzt keine offizielle Wahlunterstützung abgegeben und werden das vermutlich bis zur Stichwahl auch nicht tun. Aber auch in der Linken gibt es eine Diskussion darüber wie man sich in dieser Stichwahl verhalten soll, wir wollen hiermit einen Beitrag zu dieser Debatte liefern.

Weiterlesen

FPÖ-Straßenmobilisierungen

In den letzten beiden Monaten gab es jeweils eine Kundgebung der FPÖ gegen Asylquartiere in Liesing (März) beziehungsweise in Floridsdorf (April). Beide Kundgebungen waren eigentlich als Großdemonstrationen verkauft worden, fanden aber dann doch im klassischen, kleinen FPÖ-Wahlkampfkundgebungsstil statt. Beide Demonstrationen waren von antirassistischen Protesten begleitet, die wenn nicht mehr Leute, doch zumindest ebenbürtige Menschenmengen auf die Straße brachten. Wir wollen in diesem Artikel ein bisschen die Frage diskutieren, ob es sich bei den Straßenmobilisierungen der FPÖ um einen längerfristigen Kursschwenk, oder um eine kurze Episode handelt.

Weiterlesen

Antirassistische Demonstration in Liesing

Anlässlich einer FPÖ Kundgebung gegen ein Flüchtlingsheim, organisierten die Plattform für eine menschliche Asylpolitik und das Bündnis Offensive gegen Rechts eine Gegendemonstration in Liesing. Allein die Anreise war nicht unrisikoreich. Mit einer einzigen S-Bahn Verbindung müssen notgedrungen, Antirassist*innen sowie Rechte dieselben Anreisemitttel wählen. Jedoch verlief die ursprüngliche Demonstration friedlich. Als wir uns dann bei unserem Kundgebungspunkt eingefunden hatten, dauerte es noch ein wenig bis die FPÖ-Kundgebung anfing. Einige Anreiner*innen unterstützten die Demonstration mit selbstgebasteltem Banner und Plakaten, die sie aus ihren Fenster hingen und unsere Parolen mitriefen. Um 18h läuteten die Kirchenglocken 5 Minuten lang um die Rechte Hetze zu übertönen und die auch Volkshochschule lies ein Banner gegen diese Kundgebung herunterhängen.

Weiterlesen

Proteste gegen den Akademikerball 2016

Dieses Jahr tanzt die rechte Elite Europas wieder einmal in der Wiener Hofburg. Als ob die letzten Jahre nicht schon genug gewesen wären! Der ehemalige WKR-Ball (Wiener Korporationsring Ball) hat schon seit längerem die mediale Aufmerksamkeit auf sich gerichtet, ist er doch eine von den rechtsradikalen Burschenschaften organisierte Festivität, die aber inzwischen von der FPÖ angemeldet wird. Hier ist wieder zu sehen, was für eine Verbindung zwischen der rechtsradikalen Szene Österreichs und der FPÖ besteht, egal wie oft die „Partei des kleinen Mannes“ diese auch abstreiten will.

Weiterlesen

Der Weg in den Februar…

Es gibt Teile der Geschichte über die man eigentlich relativ wenig im Geschichtsunterricht lernt. Und wenn man sie durchnimmt bekommt man meistens ein sehr verfälschtes Bild, obwohl sie Teil unserer alltäglichen Umgebung sind. Hast du dich zum Beispiel schon mal gefragt wieso der Karl Marx Hof Einschusslöcher auf den Wänden hat? Die kommen aus den Februarkämpfen 1934, als sich viele entschlossene Arbeiter und Arbeiterinnen mit Waffen in der Hand gegen den Austrofaschismus unter Dollfuß zur Wehr setzten.

Weiterlesen

Polizeigewalt, Repression und Kriminalisierung

Die Polizeigewalt, die am Samstag Sitzblockierende, Demonstrant*innen und am Heimweg befindliche Antifaschist*innen traf hat für einen Aufschrei gesorgt. Nicht nur aktive Aktivist*innen, sondern auch die zivilgesellschaftliche Linke, die sich von radikalen Aktionen sonst so schnell wie möglich distanziert und sogar bürgerliche Medien wie Standard oder Kurier stellten die Frage, wie solche Übergriffe möglich waren. Dabei stellen die Prügelexzesse am Samstag nur den bisherigen Höhepunkt einer Entwicklung dar, nachdem die Polizei bei einem Schüler*innenstreik im Dezember 2013 mit Hundestaffel und WEGA-Einheiten in die Menge prügelte und bei den Protesten gegen den Akademikerball in großräumigen Kesseln Pfefferspray und Schläge ins Gesicht verteilte wie ein zu spät gekommener Weihnachtsmann. Fakt ist: Die Polizei, der bewaffnete Arm des kapitalistischen Unterdrückungssystems, hat in Österreich zum Angriff gegen Antifaschist*innen und fortschrittliche Kräfte geblasen. Wie wir diesen Angriff abwehren können und welche die Rolle die Polizei in diesem System spielt, müssen wir verstehen, wenn wir nicht ungeschützt getroffen werden wollen.

Weiterlesen

5 Fragen und Antworten zum Schulstreik am 18.12.

Nach dem großen Erfolg vom Schulstreik am Donnerstag, den 12.12. organisierten Wiener und Vorarlberger Schüler_innen am Mittwoch, den 18.12. einen weiteren Schulstreik gegen diese Zentralmatura, das neue Lehrer_innendienstrecht und Verschlechterungen im Bildungssystem. Während REVOLUTION, SLP und „Der Funke“ zu der Aktion aufriefen, rieten Red*REVOLUTION und die Facebook-Seite „Schüler_innenstreik 2013“ von der Teilnahme ab. Die SPÖ-nahe AKS rief zwar in einer Presseaussendung zum Streik auf, tauchte aber nicht auf. Im Endeffekt waren es dann deutlich weniger Schüler_innen als vorige Woche, nämlich rund 300, die um 9:00 vor dem Parlament standen. Statt zu demonstrieren organsierten wir deswegen eine große Versammlung im Amerlinghaus, wo Forderungen, Aktionskomitees und das weitere Vorgehen geplant wurden. Nach der Aktion werfen sich natürlich einige Fragen auf, die wir von REVOLUTION hier beantworten wollen. War der Schulstreik ein Misserfolg? Warum waren so wenige Leute auf dem Schulstreik? Kann die Bewegung jetzt noch gewinnen? Haben BMUKK und BIFIE die Gespräche am Montag ergebnislos gelassen, weil wir gestreikt haben? Haben AKS und Red*REVOLUTION den Streik verraten?

Weiterlesen

Schulsreik am Mittwoch, 18.12.: Der Kampf geht weiter!

Schulstreik – Mittwoch, 18.12. – 09:00 Uhr – Parlament Nach dem großen Erfolg vom 12.12. als mindestens 5000 Schüler_innen alleine in Wien gegen diese Zentralmatura, das neue Lehrer_innendienstrecht und Bildungskürzungen auf der Straße waren ist klar: Die österreichischen Schüler_innen lassen sich die Verschlechterungen im Bildungssystem nicht gefallen. Aber die Reaktionen des Ministeriums und das Gespräch mit Schüler_innen am 16.12. zeigen auch: Der Streik hat noch nicht ausgereicht. Darum rufen wir von REVOLUTION zum zweiten Schulstreik am Mittwoch, 18.12. auf. Der Treffpunkt ist wieder um 09:00 Uhr beim Parlament.

Weiterlesen